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Meta: TikTok-Verbot verfassungsmäßig – Bann in den USA rückt näher

Meta: TikTok-Verbot verfassungsmäßig – Bann in den USA rückt näher
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Jan-Paul Fóri 17.01.2025 Jan-Paul Fóri

Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass das Gesetz, welches TikTok verpflichtet, bis zum 19. Januar 2025 von seinem chinesischen Mutterkonzern ByteDance verkauft zu werden oder andernfalls in den USA verboten zu werden, verfassungsgemäß ist. Damit Tritt der vom AKTIONÄR geschilderte Fall ein und TikTok könnte am Sonntag in den USA verboten werden.

Das Gericht befand, dass das Gesetz nicht gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstößt, da es auf nationalen Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Datensammlung von TikTok und dessen Verbindung zu China basiert. Sollte ByteDance keinen Käufer bis zur Frist finden, könnte TikTok in den USA verboten werden, was Auswirkungen auf die 170 Millionen US-Nutzer hätte. 

Die derzeitige Regierung unter Präsident Biden plant aktuell nicht, das Verbot in ihren letzten Amtstagen durchzusetzen, sodass die Entscheidung dem zukünftigen Präsidenten Donald Trump überlassen wird, der angekündigt hat, die Situation nach Amtsantritt zu prüfen.

Verbot wohl nur von kurzer Dauer

Wie DER AKTIONÄR berichtete, wäre ein möglicher Bann von TikTok in den USA höchstwahrscheinlich jedoch nur von kurzer Dauer. Der künftige Präsident Donald Trump hat laut Medienberichten jedoch mit dem chinesischen Präsidenten Xi telefoniert. Unter anderem soll es beidem Gespräch um TikTok gegangen sein. Möglicherweise wird es also bald zu einer Einigung kommen. Andernfalls würde die App am Sonntag aus dem US-App-Store verschwinden.

Unter anderem plane Trump laut Medienberichten, der App per Dekret einen Aufschub von 60 bis 90 Tagen zu gewähren. Da die Frist für den Eigentümerwechsel Sonntag abläuft, dürfte die App an diesem Tag jedoch nicht erreichbar sein. Nach US-Gesetz soll die App dann aus den App-Stores verschwinden und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Laut The Information erwägt TikTok, den Dienst am Sonntag selbst abzuschalten.

Meta (WKN: A1JWVX)

Die Meta-Aktie gewinnt am Freitag zum US-Handelsschluss 0,2 Prozent. Damit behauptet sich das Papier oberhalb der 600-Dollar-Marke und nimmt wieder Kurs auf das jüngst markierte Rekordhoch. Sollte TikTok tatsächlich längerfristig in den USA gebannt werden, würde dies Meta in die Karten spielen. Die Aktie bleibt ein Kauf.

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